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Amtliche Bekanntmachung

Gemäß § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) habe ich die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Elbtal zu einer weiteren Sitzung für

 

Donnerstag, den 17. Februar 2011, 20.00 Uhr,

 

in das Dorfgemeinschaftshaus Dorchheim, Dorfstraße 1, Elbtal, Ortsteil Dorchheim, eingeladen.

 

Tagesordnung

 

1. Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung,

    Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 58 und 52 HGO)

 

2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13. Dezember 2010


3. Mitteilungen des Gemeindevorstandes

 

4. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und

    des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011

 

5. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf eines

    Haushaltssicherungskonzepts für das Haushaltsjahr 2011

 

6. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Schlussbericht über die Prüfung der

    Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2008 der Gemeinde Elbtal

 

7. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über

   a. die im Rahmen des Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch

       (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen

 

       und

 

   b. den Satzungsbeschluss gemäß §§ 10 (1) und 10 (2) Baugesetzbuch (BauGB)


       zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Flächennutzungsplanänderung im

       Parallelverfahren für den Bereich „Zum Mühlbachtal", Elbtal, Ortsteil Dorchheim

8. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion vom

    07.02.2011 bezüglich der Erarbeitung eines Konzeptes zur Sicherstellung der

    Grundversorgung durch Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes

 

9. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion vom

    07.02.2011 bezüglich der Aufnahme von Verhandlungen mit der Deutschen Post AG

    zwecks Einrichtung einer Postagentur

 

10. Anfrage der Fraktion der FWG-Elbtal vom 06.02.2011 bezüglich

     Feinstaubmessungen in der Gemeinde Elbtal

 

Elbtal, den 08. Februar 2011

 

gez.: Hans-Jürgen Stahl, Vorsitzender