Inhalt:
Amtliche Bekanntmachung
Gemäß § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) habe ich die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Elbtal zu einer weiteren Sitzung für
Donnerstag, den 17. Februar 2011, 20.00 Uhr,
in das Dorfgemeinschaftshaus Dorchheim, Dorfstraße 1, Elbtal, Ortsteil Dorchheim, eingeladen.
Tagesordnung
1. Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung,
Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 58 und 52 HGO)
2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13. Dezember 2010
3. Mitteilungen des Gemeindevorstandes
4. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und
des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011
5. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf eines
Haushaltssicherungskonzepts für das Haushaltsjahr 2011
6. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Schlussbericht über die Prüfung der
Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2008 der Gemeinde Elbtal
7. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über
a. die im Rahmen des Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch
(BauGB) eingegangenen Stellungnahmen
und
b. den Satzungsbeschluss gemäß §§ 10 (1) und 10 (2) Baugesetzbuch (BauGB)
zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Flächennutzungsplanänderung im
Parallelverfahren für den Bereich „Zum Mühlbachtal", Elbtal, Ortsteil Dorchheim
8. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion vom
07.02.2011 bezüglich der Erarbeitung eines Konzeptes zur Sicherstellung der
Grundversorgung durch Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes
9. Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion vom
07.02.2011 bezüglich der Aufnahme von Verhandlungen mit der Deutschen Post AG
zwecks Einrichtung einer Postagentur
10. Anfrage der Fraktion der FWG-Elbtal vom 06.02.2011 bezüglich
Feinstaubmessungen in der Gemeinde Elbtal
Elbtal, den 08. Februar 2011
gez.: Hans-Jürgen Stahl, Vorsitzender